CDU-Fraktion Bad Sooden-Allendorf informiert!

Bezüglich des Presseberichtes in der HNA Witzenhausen vom 03.06.2021 zu der Konstituierung der Ausschüsse möchte sich die CDU-Fraktion ein letztes Mal zu diesem Thema äußern.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU hat am 17.05.2021 ein Gesprächsangebot an die Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen über die Besetzung der Ausschussvorsitzenden gerichtet. Das Gesprächsangebot wurde unsererseits an Frau Krumpholz gerichtet, da sie in der Stadtverordnetenversammlung am 21.04.2021 als Sprecherin der Koalition aufgetreten war.

Die drei Parteien der Koalition haben am 19.05.2021 eine gemeinsame Pressemitteilung veröffentlicht, aus der ihre Sicht der Besetzung der Ausschussvorsitzenden des Finanz- und Bauausschuss hervor ging.
Zu diesen Zeitpunkt lag der CDU-Fraktion noch keine Antwort auf die Anfrage vom 17.05.2021 vor.
Diese kam erst zu einem späteren Zeitpunkt. Wir möchte aus dieser zitieren:
…Gerne nehme ich ihr Gesprächsangebot an, teile Ihnen aber vorab mit, dass für mich und auch für die Fraktionsvorsitzenden der SPD und FWG der Finanzausschuss unbedingt von Frau Junkermann im Vorsitz besetzt werden muss…
Im weiteren Verlauf der Antwort heißt es:
Da für uns der Rechnungs- und Prüfungsausschuss analog zum Finanzausschuss besetzt werden sollte, gilt dies gleichermaßen für diesen. Auch der Bauausschuss wird mit Herrn Heuckeroth- Hartmann im Vorsitz kompetent besetzt sein.

Mit dieser Pressemitteilung war somit klar, dass die Koalition sich bereits auf die Besetzung des Vorsitzes von drei Ausschüssen, darunter Finanz- und Bauausschuss festgelegt hatte. Aufgrund dieser und vorherigen Erfahrungen mit der Koalition hat die CDU beschlossen keine weiteren Gespräche mit den Vertretern der drei anderen Fraktionen zu führen. Frau Krumpholz wurde per E-Mail mitgeteilt, dass der von der CDU-Fraktion vorgeschlagen Termin obsolet war.

Der Verzicht auf die Benennung eines Wahlvorschlages für die stellvertretenden Ausschussvorsitzenden war eine Entscheidung die dynamisch aufgrund des Verlaufs der Sitzung am 21.05.2021 getroffen wurde.

Wir beenden die unsägliche und leider von Unwahrheiten begleitete Diskussion hiermit für uns und widmen uns der Aufgaben zum Wohl unserer Stadt!
Information der CDU-Fraktion zum Artikel der HNA Witzenhausen vom 03.06.2021